In welchem Europa wollen wir leben?

Europawahl am 26. Mai

Seit 1979 wird das Europaparlament direkt gewählt und seitdem hat es seine Kompetenzen immer weiter ausgebaut. Ab Juli 2019 wird das neu gewählte Parlament zum Beispiel mit darüber entscheiden, wie ambitioniert sich die EU-Staaten für saubere Meere einsetzen werden, wie der künftige Umgang mit Plastik aussieht und wie nachhaltig wir überhaupt leben werden.

Für den NABU ist die Wahl am 26. Mai eine Schicksalswahl, denn nicht zuletzt geht es um die Zukunft der Landwirtschaft. Weitere Jahre einer zerstörerischen Agrarpolitik können wir uns nicht erlauben – in der nächsten Legislaturperiode muss sich die Umweltpolitik drastisch verändern. Der NABU hat es durchgerechnet: Das Artensterben in der Agrarlandschaft könnte gestoppt werden, wenn die Hälfte der bisherigen Direktsubventionen an Umweltmaßnahmen gebunden würden. Dann haben Kiebitz und Feldlerche noch eine Chance.

Angesichts zunehmender nationalistischer Bestrebungen geht es bei dieser Wahl auch um den Fortbestand der europäischen Institutionen, um Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und letztlich den Frieden in Europa.

Die Deutschen und Europa

Was fällt uns Deutschen zur Europäischen Union ein? Laut einer aktuellen Umfrage denken wir vor allem an den anhaltenden Frieden. Nicht überraschend, denn 2020 jährt sich das Ende des 2. Weltkrieges bereits zum 75. Mal. Aus Sicht der Befragten sind weitere zentrale Errungenschaften die Reisefreiheit und der freie Verkehr von Gütern sowie Dienstleistungen.

Für die Zukunft wünschen sich die Deutschen mehr Einsatz von der EU in den Bereichen Besteuerung von internationalen Unternehmen, Lohngerechtigkeit, Schutz vor Kriminalität sowie Terrorismusbekämpfung.

Das Parlament als Verbündeter

Natur- und Umweltschutz spielen demnach nur eine untergeordnete Rolle. Das sieht der NABU verständlicherweise anders. Gerade für unsere Anliegen ist die EU von enormer Bedeutung. Vieles wurde schon erreicht, das es zu bewahren gilt. Viele weitere Aufgaben können am besten überstaatlich auf europäischer Ebene gelöst werden. Das Parlament hat sich dabei in der Vergangenheit oft als „guter Verbündeter“ der Umweltbelange gezeigt.

Das Erstarken rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien in nahezu allen EU-Mitgliedstaaten lässt für die Europawahlen 2019 dramatische Veränderungen befürchten. Diese Kräfte wollen die europäische Integration beschädigen und Werte, die auch für den NABU von größter Wichtigkeit sind, relativieren oder zerstören: Die Anerkennung von Unterschiedlichkeit, der Respekt vor Andersdenkenden, die Wahrung der Rechte von Minderheiten und das Bekenntnis zur demokratischen Grundordnung.

Jede Stimme zählt

Jegliche Schwächung der europäischen Kooperation ist zudem ein Rückschritt für den Umweltschutz. Der NABU Sachsen ruft deshalb alle seine Mitglieder, Unterstützer und Sympathisanten auf, sich im Sinne einer nachhaltigen und demokratischen Zukunft an der Europawahl zu beteiligen. Die Erfahrung aus vergangenen Abstimmungen wie dem britischen Brexit-Referendum zeigt, dass jede Stimme zählt.