Naturschutzrecht in Sachsen

Gesetzlich verbrieftes Mitwirkungsrecht durch Verbandsbeteiligung

Die Beteiligung der anerkannten Naturschutzvereinigungen wie dem NABU Sachsen erfolgt auf gesetzlicher und auf freiwilliger Basis. Die gesetzliche Grundlage für eine verpflichtende Beteiligung, also dass der NABU Sachsen in Entscheidungen und Prozesse einbezogen werden muss, liefert § 63 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG.) Betroffen sind unter anderem Planfeststellungen: Vorhaben, die mit Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden sind, zum Beispiel Infrastrukturvorhaben wie Straßen und Schienenwege, Energieleitungstrassen und Seilbahnen. Auch bei Bergbauvorhaben, die einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedürfen und Gewässerbauvorhaben muss der NABU Sachsen beteiligt werden.

Ebenso ist bei Betroffenheit von Schutzgebieten eine Verbandsbeteiligung vorgeschrieben. Hierbei erfolgt die Beteiligung bei der Aufstellung und Änderung von Rechtsverordnungen für Schutzgebiete und Befreiungen bzw. Ausgliederungen aus Schutzgebieten.

Den NABU Sachsen bei seiner Arbeit unterstützen

Die Beteiligung im Rahmen der Bauleitplanung ist in der Regel freiwillig. Viele Kommunen und Planungsbüros schicken jedoch die Unterlagen an den NABU Sachsen oder machen auf deren Auslegung aufmerksam. Aktuelle kommunale Vorhaben sind auch zu finden im Onlineportal Bürgerbeteiligungen.

Dort kann der jeweilige Ort eingegeben werden und die entsprechenden aktuellen Planungen erscheinen inklusive aller Dokumente. Die Anzahl der Vorgänge beläuft sich auf 400 bis 600 jährlich. Alle Vorgänge werden im Virtuellen Büro (VO), einer Online-Datenbank, erfasst. Dann erfolgt eine Wichtung, in einigen Fällen werden NABU-Mitglieder mit Vor-Ort-Kenntnissen um Unterstützung gebeten. Im Jahr 2019 wurden zu 416 Vorgängen 190 Stellungnahmen verfasst. Wer Interesse an der Arbeit mit dem VO hat oder bei Stellungnahmen unterstützen möchte, kann sich gern per E-Mail an schruth@NABU-Sachsen.de oder telefonisch unter 0341 337414-30 melden.