Verbandsbeteiligung in Sachsen

Gesetzlich verbrieftes Mitwirkungsrecht

Die Inanspruchnahme von Böden für Siedlungs-, Verkehrs-, Erholungs- und Gewerbeflächen nimmt in Sachsen wie im gesamten Bundesgebiet weiter zu. Die Siedlungs- und Verkehrsfläche umfasst bereits über 13 Prozent der Landesfläche. Von dem angestrebten Ziel, die tägliche Flächeninanspruchnahme in Sachsen auf unter zwei Hektar pro Tag zu senken, sind wir noch weit entfernt. Der Flächenentzug ist aktuell mit vier Hektar pro Tag immer noch doppelt so hoch wie angestrebt.

Bei einer Reihe von Planungen, wie zum Beispiel dem Ausbau von Straßen oder Gewässern, der Genehmigung von Kiesgruben oder bei Vorhaben in Schutzgebieten, haben anerkannte Naturschutzverbände ein gesetzlich verbrieftes Mitwirkungsrecht. Bei der sogenannten Verbandsbeteiligung geht es nicht darum, ein Vorhaben um jeden Preis zu verhindern, es kommt vielmehr darauf an, Umweltschäden zu vermeiden und konstruktive Lösungen vorzuschlagen. Grundlage dafür sind der Paragraph 63 des Bundesnaturschutzgesetzes, der Paragraph 33 im Sächsischen Naturschutzgesetz und aktuell das Umweltrechtsbehelfsgesetz.

Die Anzahl der Vorgänge beläuft sich auf 500 bis 600 jährlich. Alle Vorgänge werden im Virtuellen Büro, einer Online-Datenbank, erfasst. Dann erfolgt eine Wichtung, in einigen Fällen werden NABU-Mitglieder mit Vor-Ort-Kenntnissen um Unterstützung gebeten. Bis zum 10. Juli 2017 wurden im laufenden Jahr 180 Stellungnahmen bei 242 Vorgängen abgegeben.

Ausgewählte Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung

30.01.2019