NABU und NAJU: Flagge zeigen gegen TTIP

Bundesweite Großdemo am 10. Oktober in Berlin

Der NABU und seine Naturschutzjugend NAJU rufen zur bundesweiten Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA am 10. Oktober, ab 10 Uhr, in Berlin auf. Aus Sicht der beiden Verbände stehen durch die geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der USA (TTIP) bzw. Kanada (CETA) zahlreiche Errungenschaften der EU-Natur- und Umweltschutzpolitik und mit ihnen das in den EU-Verträgen verankerte Vorsorge- und Verursacherprinzip auf der Kippe.

Aus den bisher veröffentlichten Verhandlungsdokumenten für die Freihandelsverträge geht hervor, dass hohe Umwelt- und Verbraucherstandards in Zukunft nur noch als Investitionshemmnisse betrachtet werden. Der Politik fehlen bislang Antworten darauf, wie vergleichsweise hohe Standards zum Beispiel im Chemikalien- und Lebensmittelrecht in der EU mit amerikanischen Praktiken wie dem hohen Einsatz von Hormonen, Pestiziden, Nahrungszusätzen und gentechnisch veränderten Organismen (GVO) harmonisiert werden sollen. Es wird auch befürchtet, dass ausgeweitete Klagemöglichkeiten vor privaten Schiedsgerichten es internationalen Investoren ermöglichen, demokratisch beschlossene Gesetze der EU oder ihrer Mitgliedstaaten zu umgehen. Durch ausgeweitete Mitspracherechte großer Unternehmen bei zukünftigen Regulierungsentwürfen könnten hohe Umweltstandards verhindert werden. Neue Freihandelsabkommen verhindern hohe Standards für einen effektiven Umwelt- und Klimaschutz. In der Handelspolitik muss aber der Schutz von Mensch, Umwelt, Natur und Klima an oberster Stelle stehen. Deswegen muss die Regierung sich für ein Ende der Verhandlungen einsetzen und darf die beiden Abkommen nicht unterzeichnen. Dafür geht der NABU am 10. Oktober mit zehntausenden Gleichgesinnten auf die Straße und fordert einen Stopp von TTIP und CETA.

„Die geplanten Freihandelsabkommen bergen große Gefahren, unter anderem für die biologische Vielfalt und den Schutz unseres Klimas. Darunter müssten nicht nur viele Tier- und Pflanzenarten leiden, sondern auch viele Menschen – während nur einige wenige davon profitieren würden. Als junge Generation sagen wir daher Nein zu TTIP und CETA“, ergänzte Christoph Röttgers, Bundesjugendsprecher der NAJU.

NABU und NAJU sind Teil eines großen zivilgesellschaftlichen Bündnisses von über 30 Organisationen, die anlässlich der Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin den Stopp der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union sowie die Nicht-Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA zwischen der EU und Kanada fordern.

Der NABU ist darüber hinaus Mitglied der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative „STOP TTIP“, die seit Oktober 2014 über 2,8 Millionen Stimmen aus allen Mitgliedstaaten der EU gegen die Freihandelsabkommen gesammelt hat.